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EU-Bericht: Spanien und Frankreich verfehlen Defizitziele

Die Euro-Krise durchkreuzt die Sparpläne der Regierungen: Spanien und Frankreich verpassen laut EU-Kommission im kommenden Jahr ihre Ziele zum Schuldenabbau. Derzeit stecke die gesamte Währungsunion zudem in einer "milden Rezession".

Spanische Nationalflagge: Defizit von 6,3 Prozent im kommenden Jahr erwartet Zur Großansicht
REUTERS

Spanische Nationalflagge: Defizit von 6,3 Prozent im kommenden Jahr erwartet

Brüssel - Spanien kommt nicht aus dem Schuldensumpf: Das Krisenland und Frankreich verfehlen nach Einschätzung der EU-Kommission ihre Defizitziele. Die beiden großen Euro-Länder werden es nicht schaffen, im kommenden Jahr - wie fest vereinbart - die Maastrichter Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Das teilte die EU-Behörde am Freitag in ihrer Konjunkturprognose in Brüssel mit.

Das von einer Bankenkrise erschütterte Spanien kommt 2013 demnach auf ein Haushaltsdefizit von 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), Frankreich auf 4,2 Prozent. Auch die Niederlande liegen im kommenden Jahr mit 4,6 Prozent weit über der Zielmarke von drei Prozent. Schon zuvor hatte die "Financial Times" berichtet, dass Spanien seine Ziele nicht erreichen könne und die Kommission dem Land daher mehr Zeit geben wolle, um zu sparen.

Insgesamt aber macht das gemeinsame Währungsgebiet mit 17 Ländern Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung. Sie sinkt im Schnitt von 3,2 Prozent 2012 auf 2,9 Prozent im Jahr 2013.

Allerdings steckt die europäische Wirtschaft nach Angaben der Kommission in einer "milden Rezession". "Die wirtschaftliche Aktivität in der EU ist im letzten Quartal 2011 und nach Schätzungen auch im ersten Quartal 2012 geschrumpft", hieß es. In der Euro-Zone wird für das laufende Jahr unverändert ein Minus von 0,3 Prozent angenommen, im kommenden Jahr soll es dann ein Plus von einem Prozent geben. Die Arbeitslosigkeit werde auf den Rekordwert von 11,0 Prozent steigen.

EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte: "Ein Aufschwung ist in Sicht, aber die wirtschaftliche Lage bleibt fragil, und es gibt weiter große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten."

Rehn fordert wachstumsfördernde Maßnahmen

Deutschland steht im Vergleich zu den meisten Partnern gut da. Im laufenden Jahr wird die größte Volkswirtschaft der EU nach Brüsseler Einschätzung um 0,7 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 1,7 Prozent. Das Staatsdefizit soll weiter fallen, von 0,9 Prozent im laufenden Jahr auf 0,7 Prozent im kommenden Jahr.

Für Griechenland rechnet Brüssel mit einer Abbremsung des Wirtschaftseinbruchs von minus 6,9 Prozent im vergangenen auf minus 4,7 Prozent in diesem Jahr, 2013 könnte zum ersten Mal nach fünf Jahren wieder ein Nullwachstum erreicht werden. In Portugal, dem zweiten Land unter dem Euro-Rettungsschirm, beschleunigt sich dagegen der Wirtschaftseinbruch von minus 1,6 im vergangenen auf minus 3,3 Prozent in diesem Jahr, für 2013 erwarten die EU-Experten immerhin wieder ein leichtes Plus von 0,3 Prozent.

Irland, das als drittes Land unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpft war, konnte die Talsohle dagegen schon überwinden. Prognostiziert wird für 2012 ein Plus von 0,5 Prozent und von 1,9 Prozent im nächsten Jahr. Ein harter Weg steht Italien bevor, der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone: Dort erwarten Rehns Experten ein Minus von 1,4 Prozent in diesem Jahr, vor dem Anzug des Wachstums auf plus 0,4 Prozent 2013.

"Ohne weiteres entschlossenes Handeln könnte das Wachstum in der EU schwach bleiben", warnte der Währungskommissar. Auf Grundlage der neuen Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung "müssen wir die Anpassung durch eine Beschleunigung von wachstumsfördernden Maßnahmen unterstützen", forderte er.

yes/dpa-AFX/Reuters

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insgesamt 17 Beiträge
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1. Überraschung!
katerramus 11.05.2012
Zitat von sysopREUTERSDie Euro-Krise durchkreuzt die Sparpläne der Regierungen: Spanien und Frankreich verpassen laut EU-Kommission im kommenden Jahr ihre Ziele zum Schuldenabbau. Derzeit stecke die gesamte Währungsunion zudem in einer "milden Rezession". http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,832621,00.html
dann eine Frage: Wieso sollten die Wirtschaftsdaten im nächsten Jahr besser werden, aus welchem Kaffeesatz wird das denn gelesen ? Es sieht doch so aus, dass sich Defizite erhöhen durch steigende Zinsen und rückläufiges Wachstum - was sollen denn da Sparpakete, die zu Massenarbeitslosigkeit führen, bringen ?????? Da hilft auch kein Aufpeppen des Fiskalpaktes und den ESM sollte man in der Planungsphase belassen - die Notenbanken haben viel mehr Möglichkeiten als der ESM jemals haben könnte.
2. Ach nee, dass ist aber eine Überraschung!
Brennstoff 11.05.2012
Wer hätte das gedacht? ;o) [Quote] Insgesamt aber macht das gemeinsame Währungsgebiet mit 17 Ländern Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung. Sie sinkt im Schnitt von 3,2 Prozent 2012 auf 2,9 Prozent im Jahr 2013.[Quote] Aha! Das dabei natürlich nur die offiziellen Zahlen berücksichtigt wurden, steht bezeichnender Weise natürlich nicht dabei! Die diversen Schattenhaushalte machen inzwischen einen weiteren gigantischen Posten aus, der nirgendwo ausgewiesen wird, weil allerorten Verschlußsache. Die Gesamtverschuldung der EU ist auf 10 Billionen Euro gestiegen und sie steigt weiter. 10 Billionen, dass muss man sich mal vorstellen! Diametral zu dieser Meldung geht es nämlich rasant Talwärts, vor allem mit der Eurozone, und der überall lautstark geäußerte Ruf nach Wachstumsmaßnahmen wird diese Entwicklung noch beschleunigen. Natürlich, z. Zt. beharrt die Kanzlerin noch auf strukturelle Maßnahmen ohne neue Schuldenaufnahme. Aber sie wird wieder umfallen und neue Schulden zulassen! Warum? Die Wahlen in GR haben alle Regierungen in Panik versetzt, sie fürchten eine weitere Stärkung der europakritischen Parteien, wenn die notwendigen, aber unpopulären Strukturmaßnahmen umgesetzt werden. Also wird man den leichten, aber auf Dauer wirkungslosen Weg gehen, über weitere Neuverschuldungen das Wachstum künstlich zu stimulieren! Nur, die Kassen sind sowas von leer, dass das Ganze zu wirtschaftlichen Verwerfungen führen muss, bis es zum "rette sich wer kann" kommt. Au weiah!
3. Prognose aus Brüssel !
paoloDeG 11.05.2012
Euro-Krise, Banken-krise, höhere Arbeitslosigkeit u.s.w. kann jeder sehen und denken, dass die nächste Zukunft nicht rosig ist! Das gemeinsame Währungsgebiet braucht eine bessere Führung! Ich wundere mich, dass auch Frankreich Defizitziele verfehlen wird! Obwohl der französische Staat ist einer der Staaten, dass das meiste schmutzige Finanz- und Geldkapitale aus aller Welt lockt! Brüssel sollte für mehr Ordnung und Arbeit sorgen, aber aus Brüssel schon 2006 hätten Previsionene kommen sollen um die Krisen rechtzeit zu erkennen und zu abwenden! Ich sollte EU-President sein !
4. Wach werden. Noch nicht kapiert,
Torfkopp 11.05.2012
worum es geht ? So gut wie ALLES "Geld" ist OHNE intrinsischen Wert guckt man HIER ! (http://de.wikipedia.org/wiki/Fiatgeld) "Fiatgeld (auch Fiat-Money) ist Geld, bei dem seitens des Emittenten (z. B. Zentralbank, *[FED, EZB usw....Torfkopp] * ) keine Einlöseverpflichtung (z. B. in Gold, Silber oder Kurantgeld) besteht" Diese Währungen, wie übrigens auch schon die DMark, der FED-Dollar, u.A., sind NICHT EDELMETALL gestützt, sondern : "*dessen Akzeptanz _durch gesetzliche Vorschriften_ *[Hervorhebung Torfkopp] – wie die Erklärung zum gesetzlichen Zahlungsmittel – erreicht und sichergestellt wird." Wir ALLE werden per Gesetz dazu verdonnert anerkennen zu müssen, dass bunte Schnippsel einen Wert haben. Die Hochfinanz kann es sich erlauben, um es mal auf die Spitze zu treiben, zu sagen : "Behalt Du Kunde Deine Fetzen, die sind wertlos für uns" Der Kunde MUSS anerkennen, dass diese Fitzel gegenüber den Finanzinstituten einen "Wert" haben.....so läuft das ab. Wann der Wahnsinn aufhört ? Nie !! Gibt es Krieg, besteht enormer "Finanzbedarf" auf ALLEN SEITEN - Gewinner : Die Hochfinanz Kommt es "nur" zur Währungsreform, wird auch das neue Zahlungsmittel wieder ohne intrinsischen Wert sein und das Spiel beginnt von neuem. Gewinner : Die Hochfinanz Das Dümmste, was der Hochfinanz passieren könnte wäre : Der Pöbel erlangt Eigentum an Grund und Boden, womöglich auch noch über Kredite..... Er hätte inflationssichere Werte und nach der Währungsreform wären auch noch seine Schulden weg....omg. Ob es wohl einen Grund dafür gibt, dass bspw. die Kirche über soviel davon verfügt ? "Benutzen" darf man ihn, darauf bauen, umgraben, brachliegen lassen - "Eigentümer" wird man davon aber nie werden. Was das alles mit "faulen Griechen" zu tun hat ? GAR NICHTS ! Man muss das System DAHINTER versuchen zu verstehen....
5. Hoffentlich passt der Anzug
Litajao 11.05.2012
Zitat von sysopREUTERSDie Euro-Krise durchkreuzt die Sparpläne der Regierungen: Spanien und Frankreich verpassen laut EU-Kommission im kommenden Jahr ihre Ziele zum Schuldenabbau. Derzeit stecke die gesamte Währungsunion zudem in einer "milden Rezession". http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,832621,00.html
Italien wird also 2013 in einen Anzug mit 0,4% Wachstum gepresst! Was macht aber Italien, wenn 2013 der Anzug nicht mehr passt, wenn dann ein Minus-Wachstum (tolles Wort) herauskommt? Stop! kein Problem, dann werden eben die Statistiken so lange modifiziert (nicht gefälscht, modifiziert), bis die Zahlen stimmen, der Anzug wieder passt, und wenn alle Stricke reißen, ist da ja auch noch Draghi da, der dann auf Anweisung von Deutschland Italienische Staatsanleihen aufkauft und die Geld-Maschine anwirft, denn "die Rettung des Euro ist alternativlos, sonst gibt es Krieg"!! Und das Gleiche gilt wohl auch für Frankreich und Spanien und, und, und
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